Allgemeine Geschäftsbedingungen www.kaufkultur.de

§ 1 Allgemeines

die-infoseiten.de e.K. (nachfolgend Betreiber genannt) stellt Leistungen auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( nachfolgend AGB genannt) zur Verfügung. Mit Inanspruchnahme der Leistung des Betreibers werden die AGB anerkannt. Diese AGB können von Zeit zu Zeit geändert oder ergänzt werden. Die aktuelle Fassung ist stets unter www.kaufkultur.de/agb.php einzusehen. Abweichungen zu den AGB werden nur wirksam, wenn sie vom Betreiber schriftlich bestätigt wurden. Mündliche Nebenabreden werden nicht Vertragsbestandteil. Bei Inanspruchnahme anderer Leistungen von die-infoseiten.de e.K. gelten für den jeweiligen Service besondere AGB (z.B. www.die-infoseiten.de, kfz.die-infoseiten.de). Die Leistungen sind für Endverbraucher (nachfolgend Kunden genannt) kostenfrei, für gewerbliche Mitglieder (nachfolgend eingetragene Händler genannt) kostenpflichtig.

§ 2 Marktplatz

www.kaufkultur.de, welche von der Firma die-infoseiten.de e.K. betrieben wird, versteht sich als Marktplatz, auf dem von Gewerbetreibenden (nachfolgend eingetragene Händler genannt) Waren und Leistungen aller Art (nachfolgend als Artikel bezeichnet) angeboten und vertrieben werden können. Dies ist auf Gewerbetreibende mit Geschäftssitz in Deutschland beschränkt.

a) Eingetragener Händler:

www.kaufkultur.de gibt den eingetragenen Händlern die Möglichkeit, über deren eigenen Kaufkultur-Online-Shop innerhalb von www.kaufkultur.de Inhalte einzustellen. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der angebotenen Artikel oder sonstige Inhalte, da das Einstellen der Artikel und Angebote sowie die Pflege der einzelnen Kaufkultur-Online-Shops allein den eingetragenen Händlern obliegt. Der Betreiber haftet nicht für die Inhalte der einzelnen Kaufkultur-Online-Shops. Die eingetragenen Händler sind selbst dafür verantwortlich, dass die Angebote und Inhalte rechtmäßig sowie vollständig sind und Rechte Dritter nicht verletzt werden. Weiterhin sind sie dafür selbst verantwortlich, Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, zu sichern und zu archivieren. Der eingetragene Händler darf übermittelte Informationen und Daten zu keinem anderen Zweck als für die Vertragserfüllung benutzen, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart. Der eingetragene Händler hat für seinen Kaufkultur-Online-Shop eigene AGB einzustellen und den Nutzer alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen (z.B. Verbraucherschutzinformationen, Widerrufs- oder Rückgaberecht) zu erteilen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Händler-AGB bzw. Händler-Informationen übernimmt der Betreiber keine Haftung. Der eingetragene Händler ist selbst dafür verantwortlich, die Richtlinien der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere Informationspflicht im Internet zu erteilen. Es dürfen keine Software, Scrips, Mechanismen oder sonstiges in Verbindung mit der Nutzung des Kaufkultur-Online-Shops verwendet werden, die die Funktion der Webseite stören könnten. Der Kaufkultur-Online-Shop kann auf die eigene Internetseite der eingetragenen Händler verlinkt werden. Werbung für den Kauf oder Verkauf von Produkten / Artikeln bzw. den Erwerb von Dienstleistungen außerhalb von www.kaufkultur.de sowie die Verlinkung auf Web-Seiten, die derartiges anbieten, ist nicht statthaft.

b) Kunden:

Die Webseite richtet sich an Kunden, die sich im Internet über die angebotenen Artikel informieren und diese erwerben wollen. Die Kontaktaufnahme zum eingetragenen Händler bzw. die Bestellung von Artikeln erfolgt durch den Kunden freiwillig und selbstständig. Eine Weiterleitung von Angeboten, Kaufgesuchen u.ä. an eingetragene Händler erfolgt durch den Betreiber nicht. Pro Bestellung und eingetragenem Händler werden Versandkosten erhoben, die jeweils unterschiedlich sein können. Diese Versandkosten sind für den Kunden im Warenkorb gut ersichtlich. Die Bestellung und der Versand von Artikeln bei www.kaufkultur.de ist nur innerhalb Deutschlands möglich. Sollten Bestellungen oder Versand außerhalb Deutschlands gewünscht werden, bittet der Betreiber den Kunden, sich direkt mit dem jeweiligen eingetragenen Händler in Verbindung zu setzen um die Lieferbedingungen zu erfragen. Die Nutzung von bzw. die Anmeldung bei www.kaufkultur.de ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Personen unter 18 Jahren ist es nicht erlaubt, sich anzumelden oder Bestellungen vorzunehmen. Wichtige Nutzerhinweise und Bedienerführungen finden Sie auf der Internetseite unter Hilfe.

c) www.kaufkultur.de

www.kaufkultur.de stellt Kaufangebote der eingetragenem Händler grundsätzlich nur dar. Die Darstellung gilt nicht als Angebot im Sinne des §145ff. BGB. Der tatsächliche Vertrag, auch über die Erfüllung, entsteht ausschließlich zwischen eingetragenem Händler und Kunden. Ein Vertrag zwischen Kunde und die-infoseiten.de e.K. entsteht nicht. Der Kunde ist selbst verantwortlich, sich vor jeder Bestellung über den vollständigen Inhalt eines Artikelangebotes sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Händler zu informieren. Die jeweiligen Vertragspartner handeln nach dem Grundsatz von Treu und Glauben.

§ 3 Richtlinien, Rechte etc.

Die angebotenen Artikel dürfen grundsätzlich nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter und gegen diese AGB verstoßen. Verbotene, diskriminierende, beleidigende oder grob anstößige Dienstleistungen und Artikel sind ebenfalls nicht anzubieten. Der eingetragene Händler versichert, dass angebotene Artikel tatsächlich vorhanden und ausgeliefert werden, sowie sein Eigentum sind bzw. von ihm vertrieben werden dürfen. Der eingetragene Händler versichert, übertragene Daten und Informationen nicht zu missbrauchen sowie nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter, die guten Sitten und diese AGB zu verstoßen.

Der eingetragene Händler sichert zu, bezahlte Waren unverzüglich auszuliefern und die Auslieferung an den Betreiber zu bestätigen. Der eingetragene Händler verpflichtet sich, sämtliche Angaben - wie beispielsweise zum Bestellvorgang - wahrheitsgemäß zu tätigen, da sich der Betreiber anderenfalls die fristlose Kündigung der mit dem eingetragenen Händler abgeschlossenen Verträge zum Schutz der Kunden vorbehält.

a)Eine Überprüfung der eingetragenen Angebote, der Inhalte der Kaufkultur-Online-Shops, der eingetragenen Händler und Artikel erfolgt durch den Betreiber in der Regel nicht. Der Betreiber behält sich jedoch eine Prüfung vor, ebenso wie die Löschung von Artikeln, einzelner Kaufkultur-Online-Shops oder eingetragenen Händlern bzw. die Kündigung der mit dem Händler abgeschlossenen Verträge ohne Einhaltung einer Frist bei Verstoß gegen vorgenannte Richtlinien und/oder gesetzliche Bestimmungen. .

b) Der eingetragene Händler sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Nutzung einer Leistung von die-infoseiten.de e.K. gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen wird er dem Betreiber umgehend mitteilen. Der Betreiber verpflichtet sich, die Änderungen im Rahmen der Dienstleistung umgehend vorzunehmen. Gleichzeitig garantiert der eingetragene Händler, dass er für alle veröffentlichten Daten, Texte und Inhalte, Fotos, Logos und dergleichen die erforderlichen Rechte besitzt und überträgt an die-infoseiten.de e.K. sämtliche Rechte, die zur Verbreitung der Inhalte der Webseite erforderlich sind. Insbesondere das Recht, die zur Verfügung gestellten Inhalte zu senden und zu verbreiten.

c) Das Eintragen von Webseiten, Übermittlung von E-Mails und anderen Nachrichten mit falschen, manipulierten Absende- oder Adressdaten ist ebenso unzulässig wie die Übermittlung oder das Eintragen von Webseiten, E-Mails und anderen Nachrichten mit verbotenen, diskriminierenden, beleidigenden, grob anstößigen und rechtswidrigen Inhalten. Das Gleiche gilt für die Übermittlung und Weiterleitung derartiger Nachrichten. Der Betreiber behält sich vor, ohne Angabe von Gründen die Veröffentlichung einer Webseite, E-Mail oder anderen Nachricht abzulehnen bzw. diese zu entfernen. Eine Benachrichtigung über das Entfernen der Informationen erfolgt nicht. Der Betreiber behält sich vor, bei Zuwiderhandlung einen abgeschlossenen Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

§ 4 Haftung

Durch die ausschließliche Darstellung von Kaufangeboten ist der Betreiber von jeglicher Haftung, Verpflichtung, Aufwendung und jeglichen Ansprüchen, die sich aus persönlichen, finanziellen oder anderen Schäden durch die Nutzung der Webseite ergeben, freizustellen. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für fehlerhafte Einträge, fehlerhafte Preise, fehlerhafte Fotos, fehlerhafte Kontaktdaten und sonstigen fehlerhaften Daten und Darstellungen von eingetragenen Händlern. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Schäden an den Waren, jedweder Art. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den Versand der bestellten Artikel. Der Betreiber bemüht sich stets um eine korrekte Datenübertragung. Jedoch können aufgrund der Menge an zu verarbeitenden Daten Fehler passieren, so dass für die Richtigkeit der Daten und einen evtl. daraus entstandenen Schaden keine Gewähr übernommen werden kann. Dieser Ausschluss bezieht sich nicht auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des Betreibers und seiner Erfüllungsgehilfen. Für systembedingte Ausfälle, die nicht vom Betreiber verursacht wurden, oder Ausfälle aufgrund höherer Gewalt übernimmt der Betreiber keine Haftung.

§ 5 Vertragsabschluss zur Einrichtung des Kaufkultur-Online-Shops

Ein Vertrag mit einem Gewerbetreibenden im Sinne dieser AGB kommt ausschließlich schriftlich zustande. Der Gewerbetreibende kann seine Daten über das Kontaktformular des Betreibers zum Zwecke des schriftlichen Vertragsangebotes senden. Der Betreiber behält sich vor, die Annahme eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Vertragspartner werden der Gewerbetreibende und die-infoseiten.de e.K. durch beiderseitige Unterschriftsleistung.

§ 6 Vertragslaufzeit / Kündigung

Der in §5 benannte Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, sofern nicht eine andere Vereinbarung schriftlich getroffen wurde. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn dieser nicht 6 Wochen vor Ablauf gekündigt wird. Zur Fristwahrung gilt der Posteingang beim Betreiber. Die Kündigung hat schriftlich per Postzustellung zu erfolgen.

§ 7 Zahlungsziel und Mahnkosten

Die vom eingetragenen Händler in Auftrag gegebenen Leistungen sind grundsätzlich zahlbar sofort nach Rechnungserhalt ohne jeglichen Abzug, es sei denn, es wurde schriftlich zwischen den Vertragspartnern etwas anderes vereinbart. Ab der zweiten Mahnung betragen die Mahnkosten 4,50 EUR. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 1% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Vereinbarte Rabatte entfallen ab der zweiten Mahnung. Bei weiterem Zahlungsverzug über die zweite Mahnung hinaus behält sich der Betreiber vor, die weitere Ausführung des Vertrages bis zur Bezahlung zurückzustellen.

§ 8 Rechtshinweise und Datenschutzerklärung

Rechtshinweise und Datenschutzerklärung sind Bestandteil dieser AGB.

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers, soweit das Gesetz nichts anderes zwingend vorsieht. Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

§ 10 Salvatorische Klausel

Durch Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine dem Sinn und Zweck des Vertrages und/oder der AGB entsprechende Bestimmung, welche die Parteien zu Erreichen des gleichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Dies gilt auch für Regelungslücken.